Straßenprojekte in der Stadt: Fortschritte und Rückschläge durch Personalmangel und Haushaltskürzungen
Edit Niemeier
Straßenprojekte in der Stadt: Fortschritte und Rückschläge durch Personalmangel und Haushaltskürzungen
Der Verkehrs- und Mobilitätsausschuss hat sich kürzlich getroffen, um wichtige Straßenprojekte in der Stadt zu prüfen. Es wurden mehrere Beschlüsse gefasst, doch Haushaltskürzungen und Personalmangel lassen viele Pläne in der Schwebe. Beamte räumten ein, dass die begrenzten Personalkapazitäten dringend benötigte Verbesserungen verzögern oder sogar stoppen werden.
Der Ausschuss billigte das Maßnahmenprogramm für die Jahre 2026 bis 2028, wobei die CDU forderte, sich vorerst nur auf die Projekte für 2026 zu konzentrieren. Zu den Beschlüssen gehört die Wahl von Variante 1 für die Neugestaltung der Buchholzstraße, die den Großteil der bestehenden Verkehrsführung beibehält.
An beiden Seiten der Paffrather Straße – zwischen Reuterstraße und Stationsstraße – werden geschützte Radwege angelegt. Allerdings wurde das Radwegeprojekt am Hasenweg in Refrath gestrichen. Bürgermeisterstellvertreter Ragnar Migenda bestätigte das Scheitern des Vorhabens und verwies auf ein rechtswidriges Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts. Die bereits umgesetzten Maßnahmen am Hasenweg werden nun zurückgebaut.
Die Sanierung der Leverkuser Straße ist für 2027 vorgesehen. Im ersten Halbjahr wird RheinNetz dort eine Wassertransportleitung ersetzen. Unterdessen schlug die CDU vor, die Straße „Auf der Kaule“ in Refrath zu verbreitern, um die Zufahrt für Lkw zu verbessern und die Einbahnregelung aufzuheben. Migenda entgegnete, dass Personalmangel eine zügige Umsetzung unmöglich mache.
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Die Stadtverwaltung wies auf massive Personalknappheit hin: Aktuell ist nur eine einzige Mitarbeiterin für statische Verkehrsprojekte zuständig – und diese befindet sich im Urlaub. Die Haushaltskürzungen haben die Lage weiter verschärft, sodass viele Instandhaltungspläne nicht umgesetzt werden können.
Die Beschlüsse des Ausschusses spiegeln sowohl Fortschritte als auch Rückschläge wider. Während die Radwege an der Paffrather Straße vorankommen, wurde das Projekt am Hasenweg aufgegeben. Verzögerungen in anderen Bereichen – etwa bei „Auf der Kaule“ oder der allgemeinen Instandhaltung – sind auf Personalmangel und finanzielle Engpässe zurückzuführen. Das Maßnahmenprogramm 2026 bis 2028 wird zwar umgesetzt, doch einige Vorhaben könnten weiter verschoben werden.
