Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Düsseldorfer Gericht
Jacob Fiebig
Stahlprozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Düsseldorfer Gericht
Großer Prozess um mutmaßliche Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf
Am Higher Regional Court in Düsseldorf startet in dieser Woche ein bedeutender Prozess wegen des Verdachts jahrelanger illegaler Preisabsprachen in der Edelstahlindustrie. Das Gericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Die Verhandlung beginnt am Mittwoch und soll bis Ende Januar dauern.
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Der Fall, der oft als „Edelstahl-Verfahren“ bezeichnet wird, geht auf November 2015 zurück. Damals durchsuchten Kartellbehörden nach einem Kronzeugenantrag eines Unternehmens mehrere Firmen. Die Ermittler stießen auf Beweise, die auf unzulässige Preisvereinbarungen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 hindeuteten.
Nun müssen sich zwei Unternehmen und ihre Führungskräfte vor Gericht verantworten, nachdem sie gegen zuvor verhängte Bußgelder Widerspruch eingelegt hatten. Ihnen wird vorgeworfen, mit acht weiteren Herstellern sowie zwei Branchenverbänden zentrale Preiskomponenten manipuliert zu haben. Das Bundeskartellamt hatte bereits 2018 und 2021 insgesamt zehn Unternehmen, zwei Verbände und siebzehn Personen zu Strafen in Höhe von 355 Millionen Euro verurteilt.
Während die meisten dieser Sanktionen bereits rechtskräftig sind, konzentriert sich der aktuelle Prozess auf die beiden Firmen und ihre Manager, die gegen ihre Bußgelder klagten. Das Gericht hat 17 Hauptverhandlungstermine angesetzt, um die Beweise und Argumente zu prüfen.
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Klagen gegen die Strafen Erfolg haben oder scheitern. Eine Entscheidung wird bis Ende Januar erwartet und würde damit eines der langwierigsten Kartellverfahren in Deutschland abschließen. Das Urteil könnte richtungsweisend für die künftige Behandlung ähnlicher Fälle sein.
