Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Albin Keudel
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, die Unterstützung für zivilgesellschaftliche Projekte effizienter zu gestalten. Klein sieht in den Änderungen eine Möglichkeit, die Koordination und Wirkung der Initiativen zu verbessern.
Priens Reformen konzentrieren sich darauf, das Programm schlanker zu machen – ohne jedoch das Budget zu kürzen. Sie betonte, es gehe vor allem um eine bessere Vernetzung der Organisationen, nicht um Einsparungen. Klein stimmt diesem Ansatz zu und bezeichnet ihn als notwendigen Schritt, um zu verhindern, dass Projekte zu isoliert oder selbstbezogen arbeiten.
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Klein räumte zudem ein, dass einige Initiativen im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ mit der Zeit an Fokus verloren hätten. Dennoch zeigte er sich überzeugt, dass wichtige Vorhaben weiterhin finanziell gefördert werden. Die Reformen betreffen auch Projekte gegen Antisemitismus, die künftig stärker an den übergeordneten Effizienzzielen ausgerichtet werden sollen.
Beide Politikerinnen und Politiker betonten, dass im Begutachtungsprozess die Wirksamkeit der Projekte im Vordergrund stehe. Klein bezeichnete Priens Ziele als richtig – insbesondere, was die zielgenaue Verteilung der Mittel an die wirkungsvollsten Programme angeht.
Die geplanten Änderungen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Fördergelder neu strukturieren. Zwar zielen die Reformen auf mehr Effizienz ab, doch versicherte Klein, dass zentrale Projekte nicht ihre Unterstützung verlieren werden. Die Anpassungen sollen nach einer weiteren Evaluation der bestehenden Initiativen in Kraft treten.
