Diakonie Bethanien warnt vor dramatischen Folgen für Pflege und Krankenhäuser durch neue Gesetze
Julian Nette
Diakonie Bethanien warnt vor dramatischen Folgen für Pflege und Krankenhäuser durch neue Gesetze
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen mit gravierenden Folgen für Pflege und Krankenhäuser
Die Diakonie Bethanien hat sich gegen geplante Gesetzesvorhaben ausgesprochen, die die Finanzierung von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern einschränken könnten. Die Organisation warnt, dass diese Pläne zu einer Unterfinanzierung führen und damit die Qualität der Langzeitpflege sowie der medizinischen Versorgung gefährden könnten. Fair bezahlte Löhne seien unverzichtbar, um Fachkräfte zu halten und hohe Standards zu sichern.
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Laut dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz soll die Verpflichtung, Pflegekräften tariflich vereinbarte Löhne zu zahlen, zwischen 2027 und 2030 ausgesetzt werden. Ein weiterer Entwurf, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, sieht vor, dass Krankenhäuser nur noch 50 Prozent der Mehrausgaben für Lohnerhöhungen über den bestehenden Grenzen erstattet bekommen. Bei Pflegeeinrichtungen sollen die Vergütungen stärker an feste Obergrenzen gekoppelt werden – die Differenz zwischen tatsächlichen Personalkosten und den erstatteten Beträgen müssten sie dann selbst tragen.
Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, betont, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und nicht gekürzt werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung die Wertschätzung für Pflegeberufe zum Ausdruck bringe und dazu beitrage, Fachkräfte im Beruf zu halten. Die Einrichtung, die sich am Protestantischen Tarifvertrag orientiert, fordert die Politik auf, tarifliche Löhne in voller Höhe zu erstatten, um eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten und Personal zu gewinnen.
Diakonie Bethanien warnt davor, tarifliche Löhne gegen die finanzielle Entlastung des Gesundheitssystems auszuspielen. Die Debatte um die Finanzierung von Gesundheitswesen und Pflege in Deutschland werde sich weiter zuspitzen, prognostiziert die Organisation. Ohne vollständige Kostenerstattung drohten Einschnitte bei Leistungen und Personal.
