Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern startet trotz Sicherheitsbedenken nach Irak
Albin Keudel
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern startet trotz Sicherheitsbedenken nach Irak
Am Mittwoch startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern in Richtung Irak. Unter den Abgeschobenen befanden sich sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz anhaltender Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit. Die Maßnahme reiht sich in eine Serie von Abschiebungen aus Deutschland in den vergangenen Jahren ein.
An Bord des Fluges waren 41 Personen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26, die als Straftäter eingestuft wurden. Vier weitere Abzuschiebende kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten. Dies ist bereits der dritte derartige Flug seit Februar 2023, als 47 Menschen abgeschoben wurden, gefolgt von 43 im Juli desselben Jahres.
Das NRW-Innenministerium hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden entweder vollständig zu stoppen oder ihnen einen sicheren Aufenthaltsstatus zu gewähren. Bis Juni 2024 galt in dem Bundesland ein eigenes Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen. Dieser Schritt folgte auf die offizielle Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2023.
Trotz dieser Schutzmaßnahmen wurden am Mittwoch sieben jesidische Personen abgeschoben. Die Landesregierung hatte zuvor auf die erheblichen Risiken hingewiesen, denen sie im Irak ausgesetzt wären.
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Mit der jüngsten Abschiebung steigt die Gesamtzahl der seit Anfang 2023 aus Deutschland in den Irak abgeführten Menschen auf über 140. Der Flug erfolgte trotz anhaltender rechtlicher und humanitärer Debatten über den Umgang mit jesidischen Schutzsuchenden. Ob in den kommenden Monaten weitere Abschiebungen geplant sind, ließen die Behörden bisher offen.
